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| BGH, 10.03.1959 - 5 StR 386/57 |
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Körperliche Züchtigung - Strafrechtliche Wertung
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- BGH, 23.10.1957 - 2 StR 458/56
Rechtssätze - Rechtfertigungsgründe - Materielle Gesetze - Gewohnheitsrecht - …
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 5 StR 386/57
Nachdem das jetzt angefochtene Urteil des Landgerichts ergangen war, hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs eine Züchtigungsbefugnis der Volksschullehrer im Lande Hessen auf Grund Gewohnheitsrechts anerkannt (BGHSt 11, 241).In diesen Ausführungen sieht der Generalbundesanwalt einen Gegensatz zu Darlegungen in dem schon erwähnten Urteil des 2. Strafsenats (BGHSt 11, 241, 257 [BGH 23.10.1957 - 2 StR 4581/56]-259), der aber den Bestand des angefochtenen Urteils im Ergebnis nicht gefährde.
Dieser Zweck erlaubte die maßvollen Schläge (BGHSt 11, 241, 259) [BGH 23.10.1957 - 2 StR 4581/56].
Jedenfalls aus diesem Grunde sind die zutreffenden Grundsätze im Urteil des 2. Strafsenats (BGHSt 11, 241, 260 [BGH 23.10.1957 - 2 StR 4581/56]-262) anzuwenden.
- BGH, 14.07.1954 - 5 StR 688/53
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 5 StR 386/57
Der Senat hat zwar in seinem Urteil vom 14. Juli 1954 (BGHSt 6, 263), auf das sich die Revision beruft, erhebliche Bedenken gegen die Auffassung dargelegt, daß den Lehrern ein Züchtigungsrecht zustehe.Die ausführliche Begründung geht auf die Zweifel ein, die in BGHSt 6, 263 geäußert worden waren, berücksichtigt die Artikel 1 und 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes und erörtert, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen die körperliche Züchtigung eines Schülers rechtmäßig sei.